Kein Mensch konnte sich noch vor 5 Jahren vorstellen, dass Europa einer derartigen Prüfung unterzogen wird, wie es sich derzeit durch die Flüchtlingsströme darstellt. Die Berichte in den Fernsehnachrichten jeden Abend über die Zustände an den Grenzen erschüttern die Menschen im ganzen Land. Entlang der „Balkanroute“ spielen sich Szenen ab, die wir seit dem Ende des 2. Weltkrieges nicht mehr erlebt haben. Alles regt sich darüber auf, dass die betroffenen Länder die Flüchtlinge so schnell wie möglich los werden wollen und mit Buskonvois zur nächsten Grenze fahren, um dort dem Nachbarland die Verantwortung zu übertragen. Über die eigentlichen Ursachen des Flüchtlingsstromes will ich mich hier nicht auslassen. Aber wenn wir unsere „Europäische Union“ betrachten, kann man sich nur noch wundern. Sind wir nun eine Solidargemeinschaft in Freude und Leid oder was sind wir überhaupt? Wo bleiben die Großmächte, die nach dem 1. Weltkrieg bereits die Strukturen im Nahen Osten festgelegt haben? Wo bleibt die UNO? Alle gehen in Deckung, von den Islamischen Staaten im Nahen Osten ganz zu schweigen. 

Die Mehrzahl der Flüchtlinge will nach Deutschland. Einerseits ein sehr positives Signal für unser Land, andererseits aber eine Herausforderung, der unsere Bevölkerung in diesen Dimensionen nicht gewachsen ist. Prof. Dr. Rupert Scholz, MdB a. D., ehemaliger Bundesverteidigungsminister und lange Jahre stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Berlin, schreibt in der FAZ vom 14. 10. 2015, „kein Verfassungsstaat ist ohne Wahrung der nationalen Identität seiner Bevölkerung lebensfähig“. Und weiter: „Asyl kann nur diejenige Person in Deutschland verlangen, die individuell …. politische Verfolgung nachweisen kann.“ Alles sicher richtig, aber wer ist zur Zeit in der Lage, diese Prüfungen durchzuführen. Die Reifeprüfung für die Europäische Union muss jedes Land für sich ablegen. Ich bin überzeugt, dass Deutschland diese Prüfung besteht.

F. Niedergesäß, Ehrenvorsitzender CDU Treptow-Köpenick 

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