Sehr geehrt Damen und Herren,
liebe Freunde der CDU,


am Donnerstag, den 04. September 08 verkündet der Fraktionsvorsitzende der Berliner CDU im Abgeordnetenhaus, Dr. Friedbert Pflüger, dass er bei den Wahlen im Mai 2009 als Landesvorsitzender der CDU Berlin kandidieren will. Genau eine Woche später, am 11. 09., ist Friedbert Pflüger abgewählt und Frank Henkel als neuer Fraktionsvorsitzender mit 33 ja-, 2 Enthaltungen und 2 nein- Stimmen gewählt. Sie alle haben in den Zeitungen, im Radio und im Fernsehen die Kommentare verfolgt. Was ist hier nun passiert?
Friedbert Pflüger hat ohne Rückhalt in der Partei eine Kandidatur angekündigt, die nun über 9 Monate zu einem Dauerwahlkampf zwischen dem amtierenden Landesvorsitzenden Ingo Schmitt und dem Bewerber geführt hätte. Nun hat grundsätzlich jedes Mitglied der CDU in Berlin das Recht, für einen solchen Posten zu kandidieren. Von einem so ranghohen Politprofi wie Friedbert Pflüger hätte man allerdings erwarten können, dass er diese Absicht mit der Fraktion, die er leitet, sowie mit dem Landesvorstand, dem er aufgrund seiner Funktion angehört, vorher bespricht. So kann ich die Kandidatur in der Form wie er sie vorgetragen hat, nur mit dem Sprung aus einem Flugzeug ohne Fallschirm einstufen. So kann man mit einer Partei einfach nicht umgehen. Festzustellen ist eben auch, dass sich die beiden höchsten Repräsentanten der Berliner CDU, Schmitt und Pflüger, wechselseitig die rote Laterne bei den Umfragen über die Spitzenpolitiker der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien in die Hand gegeben haben. Die Umfrage der Morgenpost vom 11. September sieht Pflüger bei der Frage „sehr zufrieden“ auf dem 3.letzten Platz, bei der Frage „nicht zufrieden“ nimmt er mit Abstand den 1. Platz ein .Die CDU dümpelt seit Jahren zwischen 20 und 23 % herum und das bei der miesen Politik des Rot-Roten Senats. Es bleibt hier nur festzustellen, dass in jeder Niederlage auch ein neuer Aufbruch liegt.
Jetzt ist es die Aufgabe der Berliner Union nicht nur einen neuen Landesvorsitzenden zu suchen, Ich bin davon überzeugt, dass es auch zu Strukturveränderungen kommen muss. Das Ungleichgewicht zwischen den westlichen und den östlichen Kreisverbänden werden wir, was die Mitgliederzahlen anbetrifft, so schnell nicht ausgleichen können. Also ist darüber nachzudenken, wie hier eine Angleichung organisiert werden kann (z. B. Erhöhung der Grundmandate). Natürlich ist auch die Mitgliederbeteiligung am Parteileben insgesamt auf den Prüfstand zu stellen. Das ist für mich auch damit nicht erledigt, dass der neue Vorstand nun in einer Mitgliederbefragung auf den Schild gehoben werden soll.
Ich vermisse auch, dass die Ortsverbandsversammlungen, zu denen ja jeder eingeladen wird, und die dazu noch öffentlich sind, vor Überfüllung die Türen schließen müssen. Auch wenn wir vom Kreisvorstand zu Mitgliedervollversammlungen einladen bleiben viele Plätze leer.
Liebe Freunde, ich hoffe, dass wir uns hier offen, ehrlich und frei aussprechen und auf der Suche nach besseren Strukturen gemeinsam ein Ziel anstreben: Die CDU im Bezirk Treptow- Köpenick vom 3. Platz auf den 1. Platz zu führen. Dazu rufe ich Sie auf. Nutzen Sie die Ortsverbände und die Mitgliedervollversammlungen des Kreisverbandes um sich einzubringen.
Herzlichst Ihr
Fritz Niedergesäß

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