Starke Bilanz der CDU Berlin

 Zum Start in das Wahljahr unsere starke Bilanz

Berlins Wirtschaft wächst: Das Wirtschaftswachstum der Hauptstadt ist überdurchschnittlich hoch. Berlin ist die Hauptstadt der Start-Ups. 2014 entstanden 40.000 neue Jobs, in den vergangenen 2,5 Jahren waren es insgesamt 120.000 neue Arbeitsstellen.

Auch die Arbeitslosigkeit hat sich in Berlin deutlich verringert. 2015 wurde erstmals seit 1991 die Marke von 200.000 Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt wieder unterschritten.

Die A100 wird weitergebaut!

Mit der Senkung der Wasserpreise haben wir Verbraucher und Unternehmen in Berlin nachhaltig entlastet.  

Wir haben das Straßenausbaubeitragsgesetz abgeschafft.

Trendumkehr in der Inneren Sicherheit: Den von Rot-Rot verursachten Personalabbau haben wir gestoppt. Seit 2011 haben wir über 1.000 Stellen bei der Polizei geschaffen und den Verfassungsschutz personell um fast 25 Prozent aufgestockt.

Seit 2011 haben wir mehr als 18.500 neue Kitaplätze in Berlin geschaffen. Die finanziellen Mittel für den Ausbau der Kitas werden auf 70 Millionen Euro aufgestockt.

Wir haben uns für ein Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm stark gemacht, das erstmals in den Haushalt 2014/15 aufgenommen wurde und in den kommenden beiden Haushaltsjahren in einem Umfang von 10 Millionen Euro jährlich fortgeführt wird.

Wir haben das Ende der Früheinschulung durchgesetzt und damit den Wünschen der Eltern Rechnung getragen, wie die stetig steigenden Anträge auf Rückstellung gezeigt hatten.

Wir haben den Zwang zum jahrgangsübergreifenden Lernen (JüL) abgeschafft.

Seit unserem Wiedereintritt in die Regierung 2011 hat Berlin noch keinen einzigen Cent neue Schulden aufgenommen! Im Gegenteil: Wir treiben den Schuldenabbau weiter voran.

Seit unserer Mitverantwortung im Senat 2011 wurde das Besoldungsniveau der Berliner Beamtinnen und Beamten um mehr als zehn Prozent erhöht. Das ist ein enormer Fortschritt zu den vielen Nullrunden unter der früheren rot-roten Regierung.

Abkehr vom Dogma der 100.000:  Erfolgreich haben wir uns dafür eingesetzt, dass die willkürlich festgelegte Zielzahl von 100.000 Beschäftigten im Öffentlichen Dienst bedarfsgerecht und zielgenau nach oben korrigiert wird.

Wir haben die Mittel des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms vervielfacht: Von 16 Millionen Euro p.a. 2012/2013 auf 32 Millionen Euro p.a. 2014/2015 und 70 Millionen Euro p.a. in den Jahren 2016 und 2017.

Wir haben ein Schultoilettensanierungsprogramm in Höhe von 12 Millionen Euro aufgelegt.

Wir stärken die Bezirke: Seit 2012 erhalten die Bezirke zusätzlich 50 Millionen Euro in ihrer Globalsummenzuweisung.

Mehr Personal in den Bürgerämtern: Mit dem neuen Doppelhaushalt 2016/2017 erhält jeder der Bezirke drei zusätzliche Stellen in den Bürgerämtern.

Das Neuköllner Modell wurde berlinweit eingeführt und evaluiert. Dabei wurde festgestellt, dass sich die Verfahrensdauer verkürzt hat (ca. 2 Monate gegenüber 4 Monaten in den übrigen Fällen).

 

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