Neuigkeiten

27.03.2010
CDU-Fraktion fordert ein umfassendes Gestaltungskonzept am S-Bhf. Adlershof
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Nach Fertigstellung des neuen S-Bahnhofs Adlershof bildet der Kreuzungsbereich Adlergestell Ecke Dörpfeldstraße wieder den zentralen Knotenpunkt für Besucher, Gäste und Anwohner des Stadtteils, dennoch fehlt bislang ein umfassendes Gestaltungskonz...

24.03.2010
CDU-Fragenkatalog zur „Maserati-Affäre“
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Zur aktuellen Debatte um die so genannte Maserati-Affäre legen Florian Graf, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, und Thomas Heilmann, stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Berlin, einen umfangreichen und präzisen Fragenkatal...

23.03.2010
Berliner Modell für eine Klimaschutzrente

Frank Henkel präsentiert einen Vorschlag, wie Bürger Kapital in soziale, ökologische und ökonomische Ziele investieren und dabei gleichzeitig Vorsorge fürs Alter treffen können

16.03.2010
Krömer: „Warum ist Hillenberg für die SPD-Fraktion untragbar, aber nicht für die SPD-Berlin?
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CDU-Generalsekretär weist auf Widerspruch im Umgang mit dem SPD-Abgeordneten Hillenberg hin - trotz Ausscheiden aus der Fraktion weiter Vorsitzender im Ortsverein - Klärung von Müller verlangt

08.03.2010
Schule "Am Altglienicker Wasserturm": Das Bezirksamt Treptow-Köpenick mauert weiter!
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Die Schüler der Schule Am Altglienicker Wasserturm und deren Eltern werden sich auf eine Fortsetzung der jahrelang vom Bezirksamt Treptow-Köpenick zelebrierten Hängepartie einstellen müssen“, erklärt die CDU-Fraktion in der BVV Treptow-K&o...

05.03.2010
Presser: Kanzlerin soll Schröder zurückpfeifen!
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Zu den Vorschlägen der Bundesfamilienministerin Schröder zur Einführung einer zweijährigen Pflegezeit erklärte der stv. Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/C...

05.03.2010
Mittelstand begrüßt Neuerungen beim Unternehmensteuerrecht und die zielgenauere Ausgestaltung des Bankenprivilegs
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Der Vorsitzende der Mittelstands-Union und Obmann der CDU/CSU im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages Dr. h.c. Hans Michelbach erklärt zur Verabschiedung des Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur &Aum...

02.03.2010
IM des MfS als Verordnete einer BVV untragbar! -und- Schöneweide wird grüner!
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IM des MfS als Verordnete einer BVV untragbar! Im Dezember 2009 wurde die BVV darüber informiert, dass vier Bezirksverordnete unter anderem als inoffizielle Mitarbeiter für das MfS gearbeitet haben. Die Information in der BVV erfolgte auf den Grundlagen u...

02.03.2010
Solidarität ist keine Einbahnstraße
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Da hat der Bundesvorsitzende der FDP und Außenminister Guido Westerwelle ja eine Diskussion losgetreten.

18.02.2010
Entflechtungskompetenz für Bundeskartellamt ist richtig!
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Zum Referentenentwurf zur Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) aus dem Bundeswirtschaftsministerium erklärt der Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU...

01.02.2010
2010- ein Jahr voller Hoffnungen
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Nun ist die neue Bundesregierung, die Wunschkoalition Schwarz- Gelb, 100 Tage im Amt und von Bayern bis Vorpommern wird heftig gestritten. Wer hat eigentlich gedacht, dass mit dem Eintritt der FDP in die Regierungsverantwortung auf Bundesebene gleich alle Probleme mit e...

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